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Europäisches Patent · EP3659699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3659699
- Anmeldenummer
- EP19208375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2017
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 23/64 (2022.01)B01F 27/072 (2022.01)B01F 27/1121 (2022.01)B01F 27/192 (2022.01)B01F 27/70 (2022.01)B01F 27/2123 (2022.01)B01F 35/75 (2022.01)B28B 1/00 (2006.01)B28C 5/08 (2006.01)B28C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 16158056 01.03.2016
- Abgezweigt von
- EP17707571
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
SIKA TECHNOLOGY AG
6340 Baar
Erfinderin/Erfinder
Kuhn, Patrik
8046 Zürich
Brühwiler, Armin
9606 Bütschweil
Oblak, Luka
8064 Zürich
Lootens, Didier
8700 Küsnacht
Bourquin, Raphael
8617 Mönchaltorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.