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Europäisches Patent · EP3659898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3659898
- Anmeldenummer
- EP19212268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2019
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 28.12.2022
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 15/02 (2006.01)G08G 1/16 (2006.01)G08G 1/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018222512 28.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUWAHARA, Toshihisa
Saitama, 330-0081, JP
IWANO, Katsumi
Saitama, 330-0081, JP
UMINO, Ryosuke
Saitama, 330-0081, JP
OGATA, Takehito
Tokyo, 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.