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Europäisches Patent · EP3659898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3659898
Anmeldenummer
EP19212268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
28.12.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 15/02 (2006.01)
G08G 1/16 (2006.01)
G08G 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 2018222512 28.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUWAHARA, Toshihisa

Saitama, 330-0081, JP

IWANO, Katsumi

Saitama, 330-0081, JP

UMINO, Ryosuke

Saitama, 330-0081, JP

OGATA, Takehito

Tokyo, 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.