STAPLER MIT RADANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3659949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3659949
Anmeldenummer
EP19275064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 41/00 (2006.01)
B07B 1/00 (2006.01)
E02F 9/00 (2006.01)
B65G 65/28 (2006.01)
Priorität
US 201816203379 28.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McCloskey, James Paschal

Keen, Ontario K9J 0G6, CA

Nottingham, Al

Keen, Ontario K9J 0G6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.