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Europäisches Patent · EP3660128 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3660128
- Anmeldenummer
- EP19217447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2015
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- C09K 19/30 (2006.01)C09K 19/12 (2006.01)C09K 19/04 (2006.01)C09K 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014017358 25.11.2014US 201562105578 P 20.01.2015
- Abgezweigt von
- EP15813261
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hirschmann, Harald
64291 Darmstadt, DE
Windhorst, Martina
64839 Münster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.