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Europäisches Patent · EP3660228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3660228
- Anmeldenummer
- EP18837352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2018
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 20.04.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)F15B 11/02 (2006.01)F15B 11/028 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)E02F 3/32 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017145751 27.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/027975 25.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/022164 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Takashi
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.