TRAGSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3660239 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3660239
Anmeldenummer
EP19000521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E04F 11/112 (2006.01)
B21D 47/00 (2006.01)
Priorität
DE 202018106809 U 29.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Meiser GmbH

Edmund-Meiser-Str. 1, 66839 Schmelz, DE

Erfinderin/Erfinder

Meiser, Wolfgang

66119 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.