MOTORSYSTEM UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3660298 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3660298
Anmeldenummer
EP20153048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2010
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F02D 41/00 (2006.01)
F02M 26/43 (2016.01)
Priorität
US 88892810 23.09.2010
Abgezweigt von
EP10782781
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

General Electric Company

1 River Road, Schenectady, NY 12345, US

Erfinderin/Erfinder

Freund, Sebastian W.

85774 München, DE

Fritz, Jassin

80997 München, DE

Mischler, Robert

Lawrence Park, PA Pennsylvania 16531, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.