KOMPONENTE FÜR EIN ABSPERRORGAN

Europäisches Patent · EP3660370 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3660370
Anmeldenummer
EP19202623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
22.01.2025
Schutz endet spätestens
10.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018130579 30.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 24.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    DREISS Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstrasse 6, 70174 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025

  4. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Höfs, Daniel

74653 Künzelsau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.