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Europäisches Patent · EP3660684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3660684
Anmeldenummer
EP19158964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 11/36 (2006.01)
Priorität
US 201916248272 15.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEN PORATH, Ze'ev

4951040 Petach-Tikva, IL

DEKEL, Kasif

4951040 Petach-Tikva, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.