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Europäisches Patent · EP3660987 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3660987
Anmeldenummer
EP19208855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
04.01.2023
Schutz endet spätestens
12.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01S 3/17 (2006.01)
H01S 3/06 (2006.01)
H01S 3/04 (2006.01)
H01S 3/094 (2006.01)
H01S 3/16 (2006.01)
Priorität
DE 102018130390 29.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  5. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.