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Europäisches Patent · EP3661037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3661037
- Anmeldenummer
- EP19211337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2019
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 1/36 (2007.01)H02J 9/06 (2006.01)H02M 5/14 (2006.01)H02M 5/458 (2006.01)H02M 7/06 (2006.01)H02M 7/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201816205579 30.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIELSEN, Henning Roar
DK-5464 Brenderup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.