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Europäisches Patent · EP3661057 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3661057
Anmeldenummer
EP19199268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/97 (2006.01)
G06F 3/03 (2006.01)
G06F 3/0362 (2013.01)
Priorität
JP 2018220894 27.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Japan Co., Ltd.

39, Aza-Higashihara, Sendai, Kumagaya-shi, Saitama, Tokyo 360-0193, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIRAI, Takehito

Tokyo 143-8521, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.