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Europäisches Patent · EP3661079 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3661079
- Anmeldenummer
- EP20150288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2014
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 10/2575 (2013.01)H04L 12/14 (2024.01)G02B 6/38 (2006.01)H01B 11/22 (2006.01)G02B 6/44 (2006.01)H02J 9/00 (2006.01)H04B 10/80 (2013.01)
- Priorität
- US 201361802989 P 18.03.2013
- Abgezweigt von
- EP14808346
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHAPPELL, Eric, Ryan
Statesville, NC North Carolina 28677, US
HUEGERICH, Thomas, P.
Fuquay Varina, NC North Carolina 27526, US
KACHMAR, Wayne, M.
North Bennington, VT Vermont 05257, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.