BILDDEKODIERUNGSMETHODE, BILDDEKODIERUNGSGERÄT UND COMPUTERLESBARES MEDIUM
Europäisches Patent · EP3661207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3661207
- Anmeldenummer
- EP20152846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2010
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 19/46 (2014.01)H04N 19/174 (2014.01)H04N 19/82 (2014.01)H04N 19/86 (2014.01)H04N 19/96 (2014.01)H04N 19/436 (2014.01)
- Priorität
- JP 2009179395 31.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KONDO, Kenji
Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.