HÖRGERÄT MIT EINER ANTENNE

Europäisches Patent · EP3661231 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3661231
Anmeldenummer
EP18209631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
28.06.2023
Schutz endet spätestens
29.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  4. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  5. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  6. 28.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ÖZDEN, Sinasi

DK-2750 Ballerup, DK

RUARO, Andrea

DK-2750 Ballerup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.