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Europäisches Patent · EP3661342 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3661342
Anmeldenummer
EP18838527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2018
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
15.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
KR 20170094549 26.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/KR2018/008003 16.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/022420 31.01.2019
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lee, Sung Kyun

Yongin-si, Gyeonggi-do 17136, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.