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Europäisches Patent · EP3661428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3661428
Anmeldenummer
EP18797491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
21.07.2021
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/04 (2006.01)
Priorität
US 201762579281 P 31.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/056893 22.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/089262 09.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  3. 21.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRIFFIN, Patrick

Castlegar Galway, IE

DONNELLY, Evin

Salthill Galway, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.