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Europäisches Patent · EP3661621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3661621
- Anmeldenummer
- EP18753107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2018
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 17/00 (2006.01)F02M 37/22 (2019.01)B01D 17/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017007270 01.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/070756 31.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/025450 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
THEOBALD, Sascha
66763 Dillingen, DE
SCHOLL, Thomas
66740 Saarlouis, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.