GEWINDEBOHRER MIT VERBESSERTER LEISTUNG
Europäisches Patent · EP3661685 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3661685
- Anmeldenummer
- EP18752450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2018
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- C23C 14/06 (2006.01)C23C 14/35 (2006.01)C23C 14/34 (2006.01)C23C 28/04 (2006.01)B23G 5/00 (2006.01)B23G 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201762541195 P 04.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/071255 06.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/025629 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.