MOTORSCHLOSS

Europäisches Patent · EP3662123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3662123
Anmeldenummer
EP18765817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
15.12.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 47/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017120314 04.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/073120 28.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/042993 07.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  3. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÖLZL, Josef

5162 Obertrum, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.