SANITÄRSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3662344 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3662344
- Anmeldenummer
- EP18841642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2018
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)G05D 16/20 (2006.01)G05D 23/19 (2006.01)G05B 19/042 (2006.01)H04B 5/00 (2024.01)
- Priorität
- US 201762539155 P 31.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/043673 25.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/027762 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURKE, Joseph Michael
Deerfield, NH 03037, US
MCGURN, Kyle
Reading, MA 01867, US
SULTANA, Evan Joseph
Mansfield, MA 02048, US
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