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Europäisches Patent · EP3662422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3662422
Anmeldenummer
EP17751943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2017
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/0633 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/045125 02.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/027453 07.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Intuit Inc.

2700 Coast Avenue, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

SCOTT, Glenn

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.