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Europäisches Patent · EP3662533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3662533
Anmeldenummer
EP18840423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01P 1/20 (2006.01)
Priorität
US 201762540366 P 02.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/044480 31.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/027949 07.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KORONY, George

Fountain Inn South Carolina 29644, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.