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Europäisches Patent · EP3662773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3662773
- Anmeldenummer
- EP19210643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2019
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 19/00 (2006.01)A41D 19/015 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018228271 05.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kozuki, Kodai
Himeji-shi, Hyogo 670-0802, JP
Yoshimoto, Kotaro
Himeji-shi, Hyogo 670-0802, JP
Kobayashi, Daisuke
Himeji-shi, Hyogo 670-0802, JP
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