SCHÜSSELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3662799 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3662799
Anmeldenummer
EP19219134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2017
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
A47J 43/046 (2006.01)
Priorität
GB 201603327 25.02.2016
Abgezweigt von
EP19192397
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kenwood Limited

1 Kenwood Business Park New Lane, Havant, Hampshire PO9 2NH, GB

Erfinderin/Erfinder

HUNT, Martin

Havant, Hampshire PO9 2NH, GB

SEIDLER, Mark

Havant, Hampshire PO9 2NH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.