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Europäisches Patent · EP3662855 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3662855
Anmeldenummer
EP19214230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2019
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 18/14 (2006.01)
Priorität
US 201816213613 07.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Biosense Webster (Israel) Ltd.

4 Hatnufa Street, Yokneam, 2066717, IL

Erfinderin/Erfinder

GOVARI, Assaf

2066717 Yokneam, IL

OZERI, Ella

2066717 Yokneam, IL

ALTMANN, Andres Claudio

2066717 Yokneam, IL

MIARA, Shimon

2066717 Yokneam, IL

ZILBERMAN, Israel

2066717 Yokneam, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.