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Europäisches Patent · EP3662875 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3662875
- Anmeldenummer
- EP18850672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2018
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/007 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017165799 30.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/031900 29.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/044884 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURAKAMI, Etsuo
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
TAKANO, Masahiro
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
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