HALTER FÜR VERBUNDFLÜSSIGKEITSBEUTELSYSTEM
Europäisches Patent · EP3662941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3662941
- Anmeldenummer
- EP20153201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2016
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/02 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)B04B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201562118632 P 20.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 24.01.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025
- 24.01.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 24.09.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Arvada, CO Colorado 80007, US
Englewood, CO Colorado 80113, US
78531 Tuttlingen, DE
3001 Leuven, BE
78259 Muehlhausen-Ehingen, DE
Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0004, JP
Denver, CO Colorado 80238, US
78432 Tuttlingen, DE
3511 Limburg, BE
2620 Hemiksem, BE
78315 Radolfzell, DE
Littleton, CO Colorado 80120, US
3001 Leuven, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.