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Europäisches Patent · EP3662949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3662949
Anmeldenummer
EP20152232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2016
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
30.03.2022
Schutz endet spätestens
08.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 15/06 (2006.01)
A24F 47/00 (2020.01)
G06F 3/01 (2006.01)
Priorität
GB 201600539 12.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  5. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  6. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AZZOPARDI, Anna

London, WC2R 3LA, GB

SPENCER, Alfred Vincent

London, WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.