MANUELLER SCHWENKSPANNER

Europäisches Patent · EP3663045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663045
Anmeldenummer
EP19193783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2019
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/02 (2006.01)
B25B 5/04 (2006.01)
B25B 5/12 (2006.01)
Priorität
US 201862723517 P 28.08.2018
US 201916549098 23.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  2. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RENTZ, Matthew

Shelby Township, MI Michigan 48315, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.