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Europäisches Patent · EP3663219 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663219
- Anmeldenummer
- EP19850204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2019
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B65D 5/40 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)B65D 30/08 (2006.01)B65D 75/28 (2006.01)B65D 65/46 (2006.01)
- Priorität
- RU 2018129756 15.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/RU2019/000631 12.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/036515 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Russisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Savelev, Dmitrii Viktorovich
Moscow 119454, RU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.