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Europäisches Patent · EP3663225 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663225
Anmeldenummer
EP18841952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B05B 11/00 (2023.01)
F04B 1/26 (2006.01)
B05B 15/14 (2018.01)
Priorität
JP 2017147400 31.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/025686 06.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/026542 07.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHIZUKA, Tetsuya

Tokyo 136-8531, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.