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Europäisches Patent · EP3663461 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663461
Anmeldenummer
EP20152837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2019
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
D21D 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201862752077 P 29.10.2018
US 201962844570 P 07.05.2019
US 201916656721 18.10.2019
Abgezweigt von
EP19205566
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Andritz Inc.

ANDRITZ INC.

5405 Windward Parkway, Suite 100W, Alpharetta, GA 30004, US

Erfinderin/Erfinder

Gingras, Luc

Harrogate, N. Yorkshire HG2 9HT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.