BODENBELAG UND BODENELEMENT
Europäisches Patent · EP3663482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663482
- Anmeldenummer
- EP20154801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2007
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)E04F 15/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 200600309 02.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 31.01.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Flooring Industries Limited, SARL, 10b, rue des Mérovingiens (ZI Bourmicht), 8070 Bertrange, Luxemburg → Unilin, BV, Ooigemstraat 3, 8710 Wielsbeke, Belgien
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
8710 Wielsbeke, BE
Erfinderin/Erfinder
8840 Staden, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.