SCHNEIDKOPF FÜR BERGBAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP3663513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663513
- Anmeldenummer
- EP19218675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2013
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21D 9/10 (2006.01)E21C 27/16 (2006.01)E21C 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201261701256 P 14.09.2012
- Abgezweigt von
- EP17201428
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Coal Point, New South Wales 2283, AU
Queensland, New South Wales, AU
Mt Keira, New South Wales 2500, AU
Adamstown Heights, New South Wales 2289, AU
Queensland, New South Wales 4160, AU
Queensland, New South Wales 4129, AU
Ferny Grove, New South Wales 4055, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.