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Europäisches Patent · EP3663590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663590
Anmeldenummer
EP20154499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2015
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04F 13/00 (2009.01)
B01D 61/06 (2006.01)
Priorität
US 201462087298 P 04.12.2014
US 201562160025 P 12.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Breakthrough Technologies LLC

Breakthrough Technologies, LLC

One Financial Center, Boston, MA 02111, US

Erfinderin/Erfinder

JAFFREY, Kamal

Winchester, MA 01890, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.