VERBINDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3663592 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663592
- Anmeldenummer
- EP18210173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2018
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 25.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16B 5/06 (2006.01)H05K 5/00 (2006.01)F16B 21/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2024
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 25.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Axel Wanischeck-Bergmann, Bürglenstrasse 9, 9517 Mettlen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAETZ, Marcus
57399 Kirchhundem, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.