VERBINDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3663592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663592
Anmeldenummer
EP18210173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
25.01.2023
Schutz endet spätestens
03.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
H05K 5/00 (2006.01)
F16B 21/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2024

  2. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  3. 25.04.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Axel Wanischeck-Bergmann, Bürglenstrasse 9, 9517 Mettlen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2023

  4. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAETZ, Marcus

57399 Kirchhundem, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.