FESTSTELLEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3663602 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663602
- Anmeldenummer
- EP19214390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2019
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16D 49/12 (2006.01)F16D 63/00 (2006.01)F16D 49/16 (2006.01)F16D 121/06 (2012.01)F15B 15/26 (2006.01)F16D 65/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202018005634 U 09.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.