FAHRZEUGANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3663614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663614
- Anmeldenummer
- EP18879534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2018
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 29.09.2021
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/021 (2012.01)F16H 57/023 (2012.01)
- Priorität
- JP 2017222312 17.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/042124 14.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/098237 23.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 29.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Ryohei
Anjo-shi Aichi 444-1192, JP
HIRANO, Takahisa
Anjo-shi Aichi 444-1192, JP
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