METALLDICHTUNG
Europäisches Patent · EP3663616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663616
- Anmeldenummer
- EP18841791
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2018
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/08 (2006.01)F16L 23/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017150150 02.08.2017JP 2018066626 30.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/026131 11.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/026570 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO Koji
Gojo-shi Nara 637-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.