METALLDICHTUNG

Europäisches Patent · EP3663616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663616
Anmeldenummer
EP18841791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/08 (2006.01)
F16L 23/20 (2006.01)
Priorität
JP 2017150150 02.08.2017
JP 2018066626 30.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/026131 11.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/026570 07.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO Koji

Gojo-shi Nara 637-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.