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Europäisches Patent · EP3663700 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663700
- Anmeldenummer
- EP18842106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2018
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F41J 3/02 (2006.01)A63B 65/02 (2006.01)F41J 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017148514 31.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/028503 30.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/026856 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 27.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKAMURA, Hiroshi
Tokyo 141-0033, JP
OHNISHI, Takayuki
Tokyo 141-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.