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Europäisches Patent · EP3663700 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663700
Anmeldenummer
EP18842106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
29.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F41J 3/02 (2006.01)
A63B 65/02 (2006.01)
F41J 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017148514 31.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/028503 30.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/026856 07.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 27.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026

  3. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAMURA, Hiroshi

Tokyo 141-0033, JP

OHNISHI, Takayuki

Tokyo 141-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.