ABSTANDSMESSVERFAHREN UND ABSTANDSMESSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3663711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663711
Anmeldenummer
EP18840198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 11/12 (2006.01)
Priorität
CN 201710661547 04.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/096944 25.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/024729 07.02.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  3. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Northwest Instrument Inc.

69 Kings Street, Dover, NJ 07801, US

Erfinderin/Erfinder

SHI, Xin

Shanghai 201707, CN

XING, David

Dover, New Jersey 07801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.