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Europäisches Patent · EP3663963 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663963
Anmeldenummer
EP18209953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
10.03.2021
Schutz endet spätestens
03.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  6. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Dr. Florian

79276 Reute, DE

Müller, Dr. Romain

79252 Stegen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.