VERFAHREN, EINRICHTUNG, ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG, COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERLESBARES AUFZEICHNUNGSMEDIUM ZUR MESSUNG DER ZWISCHENFAHRZEUGDISTANZ UNTER VERWENDUNG EINES FAHRBILDES
Europäisches Patent · EP3663977 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663977
- Anmeldenummer
- EP19214016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2019
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06V 20/56 (2022.01)G06V 20/58 (2022.01)G06T 7/60 (2017.01)
- Priorität
- KR 20180156143 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Shin Hyoung
Gyeonggi-do 13493, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.