ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3664146 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3664146
Anmeldenummer
EP19213726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2019
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H10K 59/131 (2023.01)
Priorität
KR 20180156139 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHO, Youngjin

103-701 Seoul, KR

MOON, Joong-Soo

1123-604 Gyeonggi-do, KR

JIN, Changkyu

102-1804 Gyeonggi-do, KR

KIM, Yangwan

234-2202 Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.