ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3664146 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664146
- Anmeldenummer
- EP19213726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2019
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H10K 59/131 (2023.01)
- Priorität
- KR 20180156139 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHO, Youngjin
103-701 Seoul, KR
MOON, Joong-Soo
1123-604 Gyeonggi-do, KR
JIN, Changkyu
102-1804 Gyeonggi-do, KR
KIM, Yangwan
234-2202 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.