UMRICHTERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3664273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3664273
Anmeldenummer
EP18840447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2018
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 7/00 (2006.01)
H02M 7/49 (2007.01)
H02M 7/483 (2007.01)
H02M 1/00 (2007.01)
Priorität
JP 2017149554 02.08.2017
JP 2018021716 09.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/017684 08.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/026369 07.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Meidensha Corporation

1-1, Osaki 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-6029, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAMOTO, Yasumasa

Tokyo 141-6029, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.