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Europäisches Patent · EP3664318 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664318
- Anmeldenummer
- EP20154002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2012
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H04B 7/26 (2006.01)H04W 56/00 (2009.01)
- Priorität
- US 201161500278 P 23.06.2011US 201213423497 19.03.2012
- Abgezweigt von
- EP12740751
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BANISTER, Brian Clarke
San Diego, CA, 92121-1714, US
WANG, Jibing
San Diego, CA, 92121-1714, US
LINSKY, Joel Benjamin
San Diego, CA, 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.