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Europäisches Patent · EP3664318 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3664318
Anmeldenummer
EP20154002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2012
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
20.06.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04B 7/26 (2006.01)
H04W 56/00 (2009.01)
Priorität
US 201161500278 P 23.06.2011
US 201213423497 19.03.2012
Abgezweigt von
EP12740751
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BANISTER, Brian Clarke

San Diego, CA, 92121-1714, US

WANG, Jibing

San Diego, CA, 92121-1714, US

LINSKY, Joel Benjamin

San Diego, CA, 92121-1714, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.