AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT NICHTKREISFÖRMIGER INDUKTIONSSPULE
Europäisches Patent · EP3664639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664639
- Anmeldenummer
- EP18750445
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 26.05.2021
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/465 (2020.01)
- Priorität
- EP 17185590 09.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/071544 08.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/030301 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 14.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, 4, Rue du Commerce, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2021
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1588 Cudrefin
1607 Palézieux-Village
London EC2A 4NE, GB
2013 Colombier
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.