GESTRICKTE KOMPONENTEN MIT SELBSTTRAGENDER FERSE

Europäisches Patent · EP3664657 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3664657
Anmeldenummer
EP18759212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2018
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
05.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A43B 1/04 (2022.01)
A43B 23/02 (2006.01)
A43B 23/04 (2006.01)
Priorität
US 201762542016 P 07.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/045392 06.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/032460 14.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

NIKE Innovate C.V.

Beaverton, OR 97005, US

Erfinderin/Erfinder

DEWILLIE, Kevin S.

Beaverton, OR 97005, US

KAMROWSKI, Scott R.

Beaverton, OR 97005, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.