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Europäisches Patent · EP3664672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664672
- Anmeldenummer
- EP18862882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 18.01.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201762565057 P 28.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/053337 28.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/067852 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 29.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 18.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPANDL, Everett
Minneapolis MN 55441, US
SCHOMBURG, Kenneth
Minneapolis MN 55441, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.